Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung nach § 45 SGB III sind ein Begriff aus dem deutschen Arbeitsförderungsrecht. Sie sollen die Eingliederungschancen von arbeitslosen oder ausbildungsplatzsuchenden Personen in den Arbeitsmarkt verbessern.
Die vorhandenen Maßnahmen wurden durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vom 21. Dezember 2008[1] neu gefasst. Durch die neue Nummerierung der Paragraphen des SGB III, die seit dem 1. April 2012 in Kraft ist, sind die Maßnahmen nicht mehr in § 46 SGBIII geregelt.
Die Maßnahmen können von öffentlichen oder privaten Bildungsträgern, privaten Arbeitsvermittlern oder von Arbeitgebern durchgeführt werden, die die Eignung eines Arbeitslosen für eine bestimmte Stelle feststellen wollen. Ein Arbeitsverhältnis wird durch eine betriebliche Maßnahme nicht begründet. Dem Arbeitgeber entstehen lediglich Kosten für die gesetzliche Unfallversicherung.
Die Höchstdauer der Maßnahmen ist im SGB III und SGB II festgelegt. Es gibt drei Einschränkungen: Eine Maßnahme zur Vermittlung beruflicher Fähigkeiten darf acht Wochen nicht überschreiten. Maßnahmen zur Stabilisierung des Einstiegs in das Erwerbsleben sind auf maximal sechs Monate begrenzt. Für andere Maßnahmen als diese drei Typen gibt es keine gesetzliche Höchstdauer.
Die Leistungen der Bundesagentur für Arbeit umfassen Kurs- und ggf. Prüfungsgebühren, notwendige Fahrt- und Übernachtungskosten. Zu den besonders niedrigschwelligen Maßnahmen gehören die Sozialarbeit und die ganzheitliche Förderung der Alltagskompetenz und der Persönlichkeitsentwicklung, zum Beispiel für aggressive Jugendliche, Obdachlose und Menschen mit psychischen und körperlichen Erkrankungen.
Die Bewilligung von Eingliederungsmaßnahmen liegt im Ermessen der Agentur für Arbeit oder des Jobcenters. Die Neufassung des § 45 SGB III bedeutet, dass Personen, die sechs Monate oder länger arbeitslos sind, von der Bundesagentur für Arbeit verlangen können, dass sie die Teilnahme an einer solchen Maßnahme genehmigen und die Kosten übernehmen.
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